Die Vielzahl von Beweisen hat den Journalisten Michael Kraske im Zuge der Recherche zu seinem Buch „Angriff auf Deutschland, Die schleichende Machtergreifung der AfD“ von einem Verbot der Partei überzeugt. Dies sagte erin der vergangenen Woche bei einer Lesung der OMAS GEGEN RECHTS Frankfurt und des DGB Frankfurt-Rhein-Main im DGB-Haus vor vollgefülltem Saal.
Einleitend hob Hilime Arslaner, Frankfurts Stadtverordnetenvorsteherin, in ihrem Grußwort das auffallend starke Engagement von Frauen im Kampf gegen Rechts hervor. Auch forderte sie dazu auf, im Gespräch mit Andersdenkenden zu bleiben.
Kraske zeigte auf, dass nicht nur der rechtsextreme Höcke schon früh von Remigration gesprochen habe, sondern dass sich dieses Gedankengut bis hin zur Parteispitze Alice Weidel nachweisen lasse. „Die AfD steht für völkischen Nationalismus und dieser lässt sich nur mit Gewalt durchsetzen!“ so Kraskes Schlussfolgerung. Detailliert wies er Verbindungen zwischen der Partei und gewaltbereiten rechtsextremen Gruppierungen wie beispielsweise den Reichbürgern auf. Die Partei beschäftige außerdem in den Parlamenten Mitarbeiter, die als gesichert rechtsextrem eingestuft seien, und diese werden über die Gehälter mit einer Unsumme von Steuergeldern finanziert. Selbst ehemalige AfD-Mitglieder plädierten inzwischen für ein AfD-Verbot. Dieses Verbot soll die Millionen Menschen schützen, die von den Remigrationsplänen betroffen seien, so Kraske und Jutta Shaikh im anschließenden Gespräch. Nun sei Druck von unten auf Bundestagsabgeordnete notwendig, die demnächst über einen Antrag auf Überprüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht abstimmen. Zusammen mit Philipp Jacks vom DGB bemängelten beide zudem die Haltung von Journalisten, die unkritisch auf Äußerungen von AfDlern reagierten. Man dürfe diese erst dann wieder einladen, wenn sich die Partei an demokratische Spielregeln halte, so Kraske. Es gehe nicht um eine neutrale, sondern um eine demokratische Haltung der Medien, diese müsse generell Pflicht sein. Mit einem AfD-Verbot seien ihre Wähler zwar nicht verschwunden, aber man würde Zeit gewinnen, um die AfD politisch zu bekämpfen. So müsse man die Folgen aufzeigen, wenn die AfD Ämter errungen habe wie im Landkreis Sonneberg, wo sich rechtsextreme Gewalttaten seit Amtsantritt von Robert Sesselmann als Landrat vervielfacht haben.
